Unsere aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
kurz „AGB“
Allgemeine Geschäftsbedingungen der PETZKA IT GmbH, Crailsheimstr. 12, D-83278 Traunstein
Stand: 19.11.2024
- Allgemeines
Alle Aufträge, die von der PETZKA IT GmbH als IT-Dienstleister (nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt) übernommen werden, erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich und schriftlich durch den Auftragnehmer zugestimmt.
- Leistungen der Firma PETZKA IT GmbH
Die Tätigkeit der PETZKA IT GmbH als Auftragnehmer besteht – sofern nicht im Einzelfall etwas anderes schriftlich vereinbart wird – in der Konzeption, Entwicklung, Implementierung und gegebenenfalls Betreuung von IT-Systemen und Weblösungen, insbesondere der Erstellung von Webseiten, Webapplikationen sowie sonstiger digitaler Dienstleistungen im Bereich Softwareentwicklung. Sofern nicht ausdrücklich ein Werkvertrag geschlossen wurde, handelt es sich bei der Tätigkeit des Auftragnehmers um eine Dienstleistung. Ein konkreter Erfolg (z. ein funktionierendes System in einer bestimmten Umgebung oder ein bestimmtes Umsatzwachstum) wird nicht geschuldet. Der konkrete Inhalt und Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweils schriftlich erteilten Auftrag. Zusatz- oder Erweiterungsleistungen bedürfen der gesonderten Beauftragung, können jedoch auch durch schlüssiges Handeln (z. B. durch Annahme oder Nutzung zusätzlicher Leistungen) wirksam beauftragt werden. Die Leistungen werden auf Grundlage der vom Auftraggeber bereitgestellten Informationen, Systeme, technischen Rahmenbedingungen und Zielvorgaben erbracht. Der Auftraggeber ist für die Funktionsfähigkeit und Eignung seiner Systeme sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen selbst verantwortlich. Die Umsetzung der Leistungen erfolgt unter dem Vorbehalt der technischen Realisierbarkeit. Stellt sich während der Durchführung heraus, dass einzelne Leistungen unter den gegebenen Voraussetzungen nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand realisierbar sind, wird der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich informieren. In diesem Fall bleibt der Auftraggeber zur Vergütung sämtlicher bis dahin erbrachter Leistungen verpflichtet. Eine Pflicht zur eigenständigen Überprüfung der Umstände besteht nur, wenn dies ausdrücklich Bestandteil des Leistungsumfangs ist. Die Erbringung von rechts- oder steuerberatenden Leistungen ist ausgeschlossen. Die Weitergabe oder Präsentation von Arbeitsergebnissen gegenüber Dritten bedarf der vorherigen Zustimmung des Auftragnehmers. Ein Vertrag zugunsten oder mit Schutzwirkung für Dritte wird hierdurch nicht begründet. Leistungen wie Hosting, Wartung, Support, Service-Level-Agreements (SLAs), die Bereitstellung technischer Infrastruktur, die Durchführung agiler Entwicklungsprojekte sowie individuelle Programmier- oder Anpassungsarbeiten werden – sofern sie nicht bereits ausdrücklich Bestandteil eines Angebots sind – in gesonderten Dienstleistungsverträgen oder Leistungsvereinbarungen geregelt. Diese enthalten die jeweiligen Leistungsinhalte, Tarife, Reaktionszeiten, Laufzeiten sowie etwaige Kündigungsregelungen.
- Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Unterlagen, technischen Zugänge und Ansprechpartner zur Verfügung. Unterlässt der Auftraggeber nach Aufforderung seine Mitwirkung, kann der Auftragnehmer den Vertrag fristlos kündigen. In diesem Fall wird die bis dahin erbrachte Leistung bzw. ein anteiliger Betrag der Gesamtvergütung abgerechnet. Auf Wunsch stellt der Auftraggeber eine Vollständigkeitserklärung über die bereitgestellten Daten aus.
- Vergütung
Die Leistungen des Auftragnehmers werden nach den jeweils vereinbarten Stunden- oder Tagessätzen zuzüglich Auslagen, Fahrtkosten etc. abgerechnet. Kommt der Auftraggeber mit Zahlungen in Verzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, Leistungen bis zur Begleichung offener Forderungen auszusetzen oder den Vertrag mit Ankündigung zu kündigen. Zeit- und Kostenprognosen sind unverbindlich, da der tatsächliche Aufwand von externen Faktoren (z. Umfang von Änderungswünschen oder Komplexität der Kundensysteme) beeinflusst werden kann. Überschreitungen von bis zu 30 % gegenüber dem Angebot gelten als vom Auftraggeber akzeptiert, sofern sie sachlich begründet sind (z. B. durch Änderungen, Mehraufwand, fehlende Mitwirkung). Übersteigt der tatsächliche Aufwand den ursprünglich veranschlagten Umfang um mehr als 30 %, so wird der Auftraggeber hiervon unverzüglich in Kenntnis gesetzt. In diesem Fall hat der Auftraggeber die Wahl, den Auftrag zu beenden oder fortzuführen. Im Falle der Fortführung wird der Mehraufwand auf der Grundlage des vereinbarten Stundensatzes vergütet. Im Falle der Beendigung sind dem Auftragnehmer die bis zum Zeitpunkt der Kenntniserteilung entstandenen Aufwendungen zu vergüten.- 1. Preise und Stundensätze
Die allgemeinen Leistungen bzw. der Regelsatz im Bereich IT-Dienstleistung, Software- und Webentwicklung, technische Konzeption etc. werden zu einem Stundensatz von 150,00 Euro netto abgerechnet, sofern nicht schriftlich ein anderer Preis vereinbart wurde. Ein abweichender Stundensatz ist nur verbindlich, wenn dieser schriftlich von beiden Parteien bestätigt wurde. Für umfangreichere Leistungen (z. Webseiten-Projekte, CMS-Implementierung, Webshop) können Festpreise oder Tagessätze vereinbart werden. Ein Personentag umfasst acht Arbeitsstunden. Die weitere Ausgestaltung erfolgt immer schriftlich im Rahmen einer Dienstleitungsvereinbarung
- 1. Preise und Stundensätze
- Zahlungsmodalitäten
Die angegebenen Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind ohne Abzug mit Zugang sofort fällig und innerhalb von sieben Kalendertagen ab Rechnungsdatum spätestens zu begleichen.
- Haftung
Mündliche oder fernmündliche Auskünfte, Erklärungen, Beratungen oder Empfehlungen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. Sie sind jedoch nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Eine Gewähr für die tatsächliche wirtschaftliche Wirkung oder einen konkreten Projekterfolg wird nicht übernommen. Die Haftung beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen – außer bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Keine Haftung besteht, wenn Fehler durch unvollständige, falsche oder nicht rechtzeitig übermittelte Angaben des Auftraggebers verursacht wurden. Der Auftragnehmer haftet nicht, wenn der entstandene Schaden ganz oder teilweise auf unrichtige oder unvollständige Angaben oder Unterlagen des Auftraggebers zurückzuführen ist. Gleiches gilt, wenn der Auftraggeber dem Auftragnehmer haftungsbegründende Umstände nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Bekanntwerden schriftlich mitteilt.
- Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen der Bestellung oder dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt nicht für einvernehmlich vereinbarte Auftragserweiterungen. Eine stillschweigende Änderung oder Ergänzung des Vertrages ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Sollte eine Bestimmung des Auftrages oder dieser Vertragsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für den Fall einer ungewollten Regelungslücke.
Erfüllungsort für alle Leistungen ist der Sitz des Auftragnehmers. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Auftrag – auch im Urkunden-, Wechsel- oder Mahnverfahren – ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Ist der Auftraggeber kein Kaufmann, so gilt derselbe Gerichtsstand, wenn der Auftraggeber im Zeitpunkt der Klageerhebung keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt hat oder dieser nicht bekannt ist.
PETZKA IT GmbH
Crailsheimstr. 12
D-83278 Traunstein
Telefon: +49 (0)861 20991341
E-Mail: info@petzka-it.com
Webseite: www.petzka-it.com
Registernummer: HRB33074
Registergericht: Amtsgericht Traunstein
Geschäftsführer: Patrick M. Petzka
UStID: DE368977025